Solidarität mit allen Opfern von angedrohter und erlebter sexueller Gewalt

Mit Schrecken mussten wir, die Linksjugend [’solid] Hessen feststellen, dass die Jusos Hessen-Nord, massiven Angriffen ausgesetzt waren, nachdem diese eine differenzierte Pressemeldung zum Thema „Sexueller Übergriffe in unserer Gesellschaft“ verfassten.

Sexuelle Gewalt, vor allem gegenüber Frauen*, gibt es nicht erst seit den Vorfällen in Köln in der Silvesternacht 2015, nein, es ist ein Problem, welches schon seit jeher besteht. Die Jusos Hessen-Nord bezogen sich in ihrer Pressemeldung auf einen sexuellen Übergriff auf eine junge Frau, welche von einer Gruppe „Migranten“ stattfand. Zudem teilten Schülerinnen aus Kassel ihrer Lehrerin mit, schon mehrmals sexuell attackiert worden zu sein, von einer Gruppe „arabisch bzw. nordafrikanisch aussehender“ Männer. Wir stellen die Aussagen der Mädchen und Frauen NICHT in Frage, die Täter, egal welcher Nationalität, sollten nach allen Härten unseres Gesetztes bestraft werden.

Wir betonen es hier noch einmal, egal welche Herkunft ein Täter hat, er gehört bestraft. Egal welche internationale Geschichte er oder sie hat oder wie lang sein*ihr Fuß ist, das sind Fakten, die absolut irrelevant sind. Einem Opfer von sexueller Gewalt geht es lediglich darum zu wissen, dass die Täter bestraft werden. Damit die Betroffenen wieder in Frieden schlafen und versuchen kann die Geschehnisse aufzuarbeiten. Sie wollen, dass so eine Tat nicht wieder geschehen kann.

Sexuelle Gewalt gegenüber Frauen, vor allem wenn diese von Menschen mit internationaler Geschichte durchgeführt wurde, bieten dem rechten Lager unserer Gesellschaft ein gefundenes Fressen. Diese Menschen nutzen die Situation der Opfer schamlos aus und machen so Stimmung gegenüber den Geflüchteten in unserer Gesellschaft. Das schlimmste an diesem Umstand ist nicht der, dass hier einem perfiden Rassismus Nährboden gegeben wird. Nein! Das schlimmste ist, dass das Leid der Opfer auf bösartigste Art und Weise ausgenutzt wird. Wenn man dann noch bedenkt das Rechtsradikale selbst ein abartiges Bild von der „Rolle der Frau“ in der Gesellschaft haben, dann Fehlen einem die Worte.
Die Worte von Thomas Lange sind für jedes Opfer ein weiterer Schlag ins Gesicht. Er behauptet, dass es einen Unterschied zwischen sexueller Gewalt durch einen „Flüchtling“ oder „Deutschen“ gäbe. Herr Lange NEIN HEIßT NEIN! Egal um wen es geht und jeder sollte diese Grenze akzeptieren. Sexuelle Gewalt egal ob diese durch einen „lüsternen Senioren“ oder einem „Flüchtling“ ausgeübt wird, es ist das GLEICHE! Beides würdigt das Opfer in seinem SEIN ab! Und beraubt diesem etwas, was sie wahrscheinlich noch nicht mal besitzen!

Solidarität mit den Jusos Hessen-Nord! Wir die Linksjugend [´solid] Hessen sind der Meinung, dass man jedes Opfer von und vor sexueller Gewalt schützen sollte.
Darum können wir es absolut nicht vertreten, dass Menschen aufgrund einer differenzierten Aussage zum Thema sexueller Gewalt mit sexueller Gewalt bedroht werden.
Wo leben wir bitte, dass Menschen anderen Menschen eine Vergewaltigung wünschen? Das geht gar nicht! Zudem unterstützen wir alle Menschen die härtere Gesetze von Sexueller Nötigung bis zur Vergewaltigung fordern. Denn unser aktuelles Gesetz reicht einfach nicht aus! Wer dies nicht glauben möchte, der soll sich doch bitte noch einmal den § 117 StGB anschauen und kurz nachdenken. Eins muss klar sein, NEIN heißt NEIN!

Solidarität mit den streikenden Beschäftigten der SNCF!

Wir hatten die Möglichkeit auf einer Streikversammlung von Beschäftigten der SNCF in Nancy unsere Solidarität zu bekunden, hier ist unser Solitext:

Liebe Arbeiterinnen, Arbeiter und alle anderen welche den Kampf mittragen.

Lange Zeit war es still in Europa, der Abbau des Sozialstaates und von Arbeitnehmer*innenrechten wurde in vielen Ländern fast wiederstandslos hingenommen, diese Zeit ist nun vorbei!

Als bei uns in Deutschland letztes Jahr die Eisenbahner*innen streikten, bakamen sie kaum Solidarität zu spüren.
Eine große Front von der Bürokratie der Einheitsgewerkschaft und der Spitze der Sozialdemokratie über die Konservativen bis Rechtsaußen führten über Wochen einen gemeinsamen Kampf gegen die Gewerkschaft der Lokführer*innen, nur die Linkspartei und andere kleine linke Gruppen haben die Streikenden unterstützt und trotzdem war der Kampf siegreich.

Die französische Arbeiter*innenklasse aber, bleibt ihrer solidarischen und kämpferischen Tradition treu und macht vielen Menschen auf dem Kontinent neue Hoffnung auf ein besseres Europa, frei von Ausbeutung und Unterdrückung.

Die Konzerne befinden sich in einem systemimanenten Wettlauf darum, wer seine Belegschaft mithilfe der Regierung am effektivsten ausbeuten kann, was jetzt notwendig ist, ist internationale Solidarität.
Wenn immer mehr Teile der europäischen Arbeiter*innenbewegung sich anschließen und den Kampf weiterentwickeln könnten wir jeder Ausbeutung durch das Kapital ein Ende bereiten.

Nutzt die mediale Aufmerksamkeit während der Fußballeuropameisterschaft, zeigt der Welt dass eurer Lebensstandard wichtiger ist als ein paar Millionäre die gegeneinander Ball spielen.
IHR seid unsere Europameister, IHR seid Vorbilder für uns alle!

Vive la Commune!
Vive la Solidarite Internationale!

Der Landessprecher*innenrat stellt sich vor!

Clara Sophie: Ich bin 19 Jahre alt, komme ursprünglich aus dem Lahn-Dill-Kreis, und studiere nun Biologie an der TU Darmstadt. Dementsprechend bin ich dort in der Basisgruppe Darmstadt und im SDS der TU Darmstadt aktiv.
Interessieren tue ich mich für die Themen Antirassismus und Antifaschismus, somit auch für die aktuelle Asylpolitik, und für die Bildungspolitik.
Meine Aufgabe im LSpR sehe ich in der Vernetzung der linksjugend [’solid] und des Die Linke.SDS auf Landesebene und in der Mithilfe bei der Organisation von Veranstaltungen.
Aktuell bin ich auch Mitglied im LSpR des SDS in Hessen.

Christian: Ich bin 21 Jahre alt und studiere Osteuropäische Geschichte und Fachjournalistik Geschichte an der Justus-Liebig-Universität in Gießen,
ich wurde bei der Bundestagswahl 2013 politisiert und bin neben der Linksjugend auch in der Partei DIE LINKE, SDS und beim Funken (deutsche Sektion der IMT (International Marxist Tendency)) Mitglied.
Ich interessiere mich besonders für die Geschichte der Arbeiter*innenbewegung, marxistische Theorie und außerparlamentarische Agitation.

Lisa: Ich bin 21 Jahre alt, komme ursprünglich aus Karlsruhe und studiere jetzt in Marburg Politik & Wirtschaft und Geschichte auf Lehramt, wobei ich meinen Schwerpunkt auf Gender Studies und Feministische Wissenschaft setze. Meine politischen Schwerpunkte sind Feminismus, Politische Bildung und Asylpolitik. Politisiert wurde ich in meiner frühen Jugend als mir die Erklärung in Schule und Medien nicht mehr befriedigend erschien um Geschehnisse zu erklären. Zusätzlich zu Linksjugend [’solid] bin ich noch Mitglied bei der Partei DIE LINKE.

Sebastian: Ich bin 19 Jahre alt, komme aus Darmstadt, und studiere derzeit Rechtswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Aktiv bin ich in der Basisgruppe Darmstadt. Politisiert wurde ich im Jahre 2012 mit und in der Piratenbewegung, deren Kernthematik in Verbindung mit marxistischer Theorie noch heute meinen Schwerpunkt prägt – die „digitale Revolution“ nimmt entschieden Einfluss sowohl auf die objektiven wie auch die subjektiven Verhältnisse. Neben der Linksjugend [’solid] bin ich noch Mitglied der Partei DIE LINKE, des Studierendenverbandes DIE LINKE.SDS und des Funken (deutsche Sektion der International Marxist Tendency).

Stellungnahme der Linksjugend [’solid] Hessen zum Bürgerkrieg in der Türkei

Stellungnahme der Linksjugend [’solid] Hessen zum Bürgerkrieg in der Türkei

Die Linksjugend [’solid] Hessen, die an der Seite der friedlichen und demokratischen Kräfte in der Türkei steht, verurteilt die Politik der AKP, MHP & CHP und die landesweiten Angriffe auf die Büros der Demokratischen Partei der Völker, der HDP und die Verhaftung seiner Abgeordneten und Parteimitglieder. Auch verurteilt die Linksjugend [’solid] Hessen die vom Völkerrecht nicht abgedeckten Angriffe des türkischen Militärs auf die kurdischen Städte im Nordirak. Wir verurteilen ausdrücklich die Übergriffe der faschistischen Mobs auf Andersdenkende und Linke und die Untätigkeit der türkischen Regierung, deren Untätigkeit und Zustimmung zu den Angriffen.

Die Geschichte der Türkei ist verbunden mit einer Geschichte des unermesslichen Leides für seine Bevölkerung. Über den Völkermord an der armenischen Bevölkerung bis hin zur Unterdrückung der Kurdinnen und Kurden mit dem Verbot Ihrer Sprache und Kultur. Die HDP als demokratisches Projekt hat das Ziel, die vereinzelten Linken Gruppierungen als Parteibündnis, durch Ihr gemeinsames Interesse der Mitsprache in das türkische Parlament zu führen. Bereits im Vorfeld der diesjährigen Wahlen kam es zu unzähligen Angriffen durch türkische Faschisten auf die Büros der Demokratischen Partei der Völker, der Vorsitzende Selahattin Demirtas, mahnte selbst nach den unvergesslichen Anschlägen in Dyarbakir zur Ruhe und Besonnenheit auf zeigte so die Strategie der AKP Regierung Erdogans auf, die Wahl durch Unruhe bereits im Vorfeld zugunsten der Regierung ausfallen zu lassen.

Diese Strategie ist gescheitert und die HDP zog mit 13,1 % der Stimmen in das türkische Parlament ein. Was daraus folgte war das Aufkündigen des Friedensprozesses zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Arbeiterpartei PKK. So soll eine angebliche Nähe der HDP zur PKK aufgezeigt werden, die so nicht besteht. Abgezeichnet hatte sich dies bereits während des Wahlkampfes, als die türkische Luftwaffe bereits kurdische Dörfer bombardierte, während sie den Islamischen Staat und die Islamische Front in Syrien logistisch unterstützte. Zwischen dem Traum eines Großosmanischen Reiches stehen nur die mutigen Kurdinnen und Kurden um Rojava und in den Kurdischen Gebieten in der Türkei oder im Norden des Iraks, aus diesem Grund forciert der der türkische Staat eine Eskalation zwischen den Konfliktparteien. In Ihrem angeblichen Kampf gegen den Islamischen Staat spielt die Türkei ein schwerwiegendes Doppelspiel, sie nutzt Ihn, um gegen die bisher einzig verlässliche Kraft im Kampf gegen den IS vorzugehen, die Kurdischen Kräfte im Irak & Syrien. Karl Marx beschrieb schon in seiner Schrift „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“: „Hegel bemerkte irgendwo, dass alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.“ So nutzte die türkische Regierung das Bombenattentat in Suruc auf eine linke Jugendorganisation als Vorwand, um schonungslos gegen die fortschrittlichen Linken Kräfte im eigenen Land vorzugehen, es folgte eine schonungslose Welle der Verhaftung und Inhaftierung, für diese Entwicklung steht auch das Foltergefängnis von Diyarbakir, das ausschließlich für politische Gefangene angelegt wurde. Folter, Mord, Misshandlung und die Missachtung der Menschenrechte stehen in der Türkei auf der Tagesordnung.

Seit dem die AKP bei der letzten Wahl daran gescheitert ist die absolute Mehrheit und damit letztendlich durch die nötigen Verfassungsänderungen ein Präsidialsystem mit dem Führer Erdogan zu errichten und die HDP als Demokratisches Projekt in das Parlament einzog, überziehen die faschistischen, nationalistischen Kräfte die Türkei mit Terror und Gewalt gegen Linke und anders denkende. Über 180 Angriffe auf Parteibüros der HDP hat es in den letzten Tagen gegeben, die Stufe der Eskalation ist weit fortgeschritten, die Spirale der Gewalt setzt sich täglich fort. Die Belagerung von Cizre und die Angriffe auf die Zivilbevölkerung, das Verbot des Friedensmarsches der HDP Abgeordneten die belagerte Stadt zu betreten, die verhängten Ausnahmezustände sollen nur eines Erzeugen, das Land vor den Wahlen in das Chaos zu Stürzen, das die AKP selbst erzeugt, um in den November Wahlen daraus Profit schlagen zu wollen, auf Kosten der Zivilbevölkerung und der vielen Toten. Die HDP tritt hingegen weiterhin für einen friedlichen Weg in der Türkei ein, so konnte Sie nicht nur durch Ihren friedenspolitischen Kurs die Stimmen von vielen wahlberechtigten erlangen, sondern tritt auch als eine ernst genommene Alternative zur neoliberalen Politik der AKP unter Erdogan auf und konnte Ihr so viele Stimmen entziehen. Innenpolitisch zeigt sich die Repression der türkischen Regierung auf alle Lebensbeziehungen auch im Umgang mit der arbeitenden Bevölkerung. Die großen Streiks in der Metallarbeiter Industrie wurden verboten oder mit Hilfe der Polizei gewaltsam niedergeschlagen. Die “Werkbank” Europas konnte unter national-ökonomischen Gesichtspunkten es nicht hinnehmen, dass bei verlangsamten Wachstum ihre schlecht bezahlten Arbeiterinnen für Ihre Rechte eintreten.

Die türkischen Nationalisten, Faschisten und der Bund Türkischer Jugendliche (TGB) tragen den Kampf nach Europa. Frankfurt, Mannheim, Hannover, Hamburg, Bern, …, überall finden nun die Auseinandersetzungen auch außerhalb der Türkei statt, wir verurteilen die Angriffe auf unsere Brüder und Schwestern aus den internationalistischen Organisationen, die für eine freie Türkei, ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Diskriminierung einstehen und solidarisieren uns mit denen die gerade permanenten Angriffen ausgesetzt sind.

Wir fordern die deutsche Regierung und seine NATO Partner dazu auf, auf die Regierung Erdogans einzuwirken und den Friedensprozess zu erzwingen, wir fordern die deutsche Regierung dazu auf, die Botschafter der Türkei einzubestellen und die Angriffe auf unsere Kurdischen Freunde und Freundinnen zu verurteilen und mit aller möglichen diplomatischen Mittel darauf einzuwirken, das der Friedensprozess wieder aufgenommen wird. Wir fordern die deutsche Regierung dazu auf, die militärische Unterstützung der Türkei einzustellen, die Lieferung von Waffen, Logistik oder Know How, sind ab sofort und unverzüglich einzustellen. Das PKK Verbot muss aufgehoben werden. Das Verbot aller faschistischen Organisationen und Parteien, auch der türkischen in Deutschland, muss vollzogen werden. Stoppt die Massaker in der Türkei!

Leben
Leben wie ein Baum
einzeln und frei
und brüderlich
wie ein Wald
das ist
unsere Sehnsucht!
Nazim Hikmet

Boykottiert die Coca Cola Company!

Seit 715 Tagen boykottiert eine stetig wachsende Kampange die Coca Cola Company.
Das Unternahmen schloss trotz großer Gewinne 9 von 11 Fabriken in Griechenland und schmiss damit 2500 Arbeiter in die Beschäftigungslosigkeit.

Die Produktion soll nach Bulgarien, Mazedonien und Rumänien aufgrund dortiger schwachen Gewerkschaften und minimaler Arbeiterrechte verlegt werden.

Wir solidarisieren uns mit den streikenden Arbeitern und jenen die ihre Arbeit verloren haben, hoch die internationale Solidarität!

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Der Landessprecher*innenrat stellt sich vor!

Nathalie: Ideologiekritisches, elendiges Studentenmädchen (21), das Kunstgeschichte und Erziehungswissenschaften in Frankfurt studiert. Seit etwa 5 Jahren bei der Linksjugend aktiv, versuche ich mich für echte Freiheit einzusetzen, frei von kapitalistischen Sachzwängen. Themenbereiche, die mich interessieren sind neben Kapitalismuskritik, die Themen Antira/Antifa (momentan starker Fokus aus das Thema Asyl) und Feminismus. Meine Aufgabe im LSPR sehe ich vor allem in der Vernetzungsarbeit zwischen verschiedenen lokalen linken Gruppen auf Landesebene, wie die Bereitstellung von Infrastruktur und Hilfe zur Organisation von Aktionen. Weitere Mitgliedschaften und Ämter: Für den LSPR im Länderrat, Präsidium im Länderrat, Delegierte der Linksjugend für den Bundesausschuss der Partei die Linke, Mitglied der Partei die Linke, Mitglied bei Greenpeace, BUND, Amnesty International und der GEW.

Christian: Ich bin 20 Jahre alt und studiere Osteuropäische Geschichte und Fachjournalistik Geschichte an der Justus-Liebig-Universität in Gießen,
ich wurde bei der Bundestagswahl 2013 politisiert und bin neben der Linksjugend auch in der Partei DIE LINKE, SDS und beim Funken (deutsche Sektion der IMT (International Marxist Tendency)) Mitglied.
Ich interessiere mich besonders für die Geschichte der Arbeiterbewegung, marxistische Theorie und außerparlamentarische Agitation.

Lisa: Ich bin 20 Jahre alt, komme ursprünglich aus Karlsruhe und studiere jetzt in Marburg Politik & Wirtschaft und Geschichte auf Lehramt, wobei ich meinen Schwerpunkt auf Gender Studies und Feministische Wissenschaft setze. Meine politischen Schwerpunkte sind Feminismus, Politische Bildung und Asylpolitik. Politisiert wurde ich in meiner frühen Jugend als mir die Erklärung in Schule und Medien nicht mehr befriedigend erschien um Geschehnisse zu erklären. Zusätzlich zu Linksjugend [’solid] bin ich noch Mitglied bei der Partei DIE LINKE.

Christoph: Ich bin 21 Jahre alt und studiere Philosophie an der TU Darmstadt. Ich wurde auch mit der Bundestagswahl 2013 politisiert. Lokal bin ich noch bei der Linkspartei und SDS in Darmstadt aktiv und beim Funken (deutsche Sektion der IMT – International Marxist Tendency). Meine Schwerpunkte sind marxistische Theorie, revolutionäre Organisation und Arbeiter*innen Lieder.

Die Linksjugend [’solid] Hessen distanziert sich von Hetze gegen Flüchtlinge!

Wir entdeckten heute via Facebook, dass der ‚Genosse‘ Wolfgang Runge, Mitglied im Kreisvorstand der Partei DIE LINKE Fulda, AFD-typische Meinungen reproduziert. Das ist nicht akzeptabel und entspricht laut unserer Auffassung keiner linken, sozialistischen Überzeugung!“ sagte Landessprecherin Lisa Kasch.
Seinen Worten nach würde eine Mehrzahl der Geflüchteten nur aus wirtschaftlichen Gründen fliehen [1][2] (Nicht etwa vor Hunger, Tod und Elend),
dabei impliziert er, dass geflüchtete Menschen tendenziell zu
(sexueller) Gewalt neigen. [3] 
Zusätzlich scheut sich der ‚Genosse‘ nicht davor Lutz Bachmann zu teilen. [4]

Soziale Probleme sind real, dessen ist sich auch DIE LINKE bewusst.
Menschen flüchten nicht, weil sie sich keine PS4 leisten können,
sondern weil in jenen Ländern Armut, Terror, Gewalt, Hunger und Krieg alltäglich sind.
Es ist die Notwendigkeit der humanistischen Grundsätze der Partei DIE LINKE, die uns diese Realität immer wieder vor die Augen führt.
Xenophobie, auch getarnt als die Sorge um die wirtschaftliche Bewältigung der ansteigenden Anzahl an 
geflüchteten Menschen in einer Nationalökonomie, widerspricht jenen humanistischen Grundsätzen dieser Partei.

„Da Runge den Kreisverband Fulda der Partei DIE LINKE repräsentiert fordern wir ihn auf, sich von den Aussagen zu distanzieren, oder zurückzutreten.“  so Landessprecherin Nathalie Schäfer weiter.
Nicht nur der Reputation Willens, sondern auch aufgrund der humanistischen Grundsätze, die die Partei die Linke vertritt.

„Dass die Ausbeutung der dritten Welt maßgeblich zur Flucht dieser Menschen beiträgt, weil diese Kriege, Hunger und Elend produziert wird leider im Flüchtlingsdiskurs völlig ausgeblendet.
Deswegen sind Argumente wie „Die Schaden unserer Wirtschaft und klauen unserer Arbeitsplätze“ nicht nur völlig daneben sondern tragen dazu bei, dass Opfer und Täter*in verwechselt werden.
Die Schuld für die Probleme der Menschheit sind nicht in Konstrukten wie „Nationen“ oder „Völkern“ zu suchen, sondern in unserem kapitalistischen Wirtschaftssystem samt seiner Widersprüche.“
meint Landessprecher Christian Andrasev.

Beschlossene inhaltliche Anträge der letzten LMV

Antrag V. Hands off Venezuela

Antragstext:
Der Landesverband Hessen der Linksjugend [’solid] solidarisiert sich mit der Bolivarischen
Revolution in Venezuela und unterstützt die weltweite Kampagne „Hands Off Venezuela“. Dazu wurde nachfolgende Resolution zur Versendung an das venezolanische Konsulat verabschiedet, welche wir hier dokumentieren.

Hände weg von Venezuela – die Errungenschaften der Bolivarischen Revolution in Venezuela verteidigen – das Vermächtnis von Hugo Chávez vollenden – Venezuela darf kein zweites Chile werden!
Die Linksjugend [’solid] Hessen begrüßt die großen Fortschritte, die der Prozess der
Bolivarischen Revolution in Venezuela seit 1999 in den Bereichen soziale Gerechtigkeit, Bildung, Gesundheit und demokratische Partizipation für breite Schichten der Bevölkerung gebracht hat.
Die venezolanische Oligarchie hat sich nie mit dem Prozess der Bolivarischen Revolution
abgefunden und wird sich auch nie mit einer Regierung aussöhnen, die Maßnahmen im Interesse der Bevölkerungsmehrheit ergreift.

Sie hat schon 2002-03 durch eine gezielte Sabotage der Erdölproduktion und Massenaussperrung den Sturz des damaligen, inzwischen verstorbenen Staatspräsidenten Hugo Chávez beabsichtigt.
Sie trägt auch heute durch gezielte Hortung, Spekulation und Sabotagemaßnahmen maßgeblich zu den wirtschaftlichen Problemen im Lande bei und wird dies weiter tun, solange sie die wirtschaftliche Macht behält und nicht entmachtet und enteignet wird.
Wir weisen alle Versuche der venezolanischen Oligarchie, der US-Regierung und anderer westlicher Regierungen und bürgerlicher Medien zurück, den Boden für einen Sturz der Regierung der über 7 Millionen Mitglieder starken Vereinigten Sozialistischen Partei (PSUV) unter Präsident Nicolas Maduro und Zerstörung der revolutionären Errungenschaften vorzubereiten und dies medial zu rechtfertigen.

Wir weisen das jüngste Dekret von US-Präsident Barack Obama zurück, in dem ein
„Ausnahmezustand in den bilateralen Beziehungen“ zwischen den USA und Venezuela erklärt wird und die Lage in Venezuela als eine „ungewöhnliche und außerordentliche Gefahr für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten“ dargestellt wird.

Nicht Venezuela bedroht die Sicherheit anderer Staaten, sondern die US-Regierungen haben eine lange und blutige Geschichte direkter und indirekter Interventionen zum Sturz missliebiger Regierungen.
Die Offensive reaktionärer und faschistischer Kräfte zur Destabilisierung der Lage im Land erinnert an die Situation in Venezuela vor dem Versuch eines Staatsstreichs im April 2002 und vor dem Militärputsch in Chile 1973. 2002 und 2003 rettete das mutige Engagement der abhängig Beschäftigten und ärmeren Bevölkerungsschichten die Regierung Chávez und die von ihr bereits erzielten Errungenschaften.
Unsere Solidarität gilt auch heute in erster Linie allen Kräften, die in besetzten Betrieben und in Wohngebieten direkte Demokratie, die Kontrolle der Produktion und des Alltagslebens und eine Selbstverteidigung gegen faschistische Übergriffe anstreben. Dies ist auch der beste Garant gegen bürokratische Tendenzen und Bevormundung.

Nur Entschlossenheit und Mobilisierung aller Kräfte von unten und eine Enteignung und Entmachtung der Oligarchie können den reaktionären Vormarsch stoppen und zurückschlagen.
Im Sinne von Hugo Chávez gilt es, den Prozess der Bolivarischen Revolution zu vertiefen und zu vollenden.
Dabei unterstützt die Linksjugend [’solid] Hessen Aktivitäten zum politischen
Erfahrungsaustausch mit der bolivarischen Bewegung und der PSUV und ihrem Jugendverband Juventud PSUV und andere Maßnahmen der internationalen Solidarität und politischen Aufklärung.
Im Zusammenhang damit wird auch die weltweite Kampagne „Hands Off Venezuela“
vom Landesverband Hessen unterstützt.
Der 2013 verstorbene Staatspräsident Hugo Chávez war sich der Tatsache bewusst, dass es ohne die bewusste Teilnahme der arbeitenden Bevölkerung und ärmeren Bevölkerungsschichten an der Verwaltung von Industrie, Gesellschaft und Staat keinen Sozialismus im 21. Jahrhundert geben kann.

Antrag VI. Syrienembargo stoppen

Antragstext:
Die Linksjugend [’solid] Hessen solidarisiert sich mit den fortschrittlichen Kräften im syrischen Bürgerkrieg.
Wir treten ein für die Überwindung des Assad-Regimes und die Niederlage der
reaktionären Kräfte wie Al-Nusra, FSA-Führung oder dem IS. Wir lehnen die imperialistischen Embargos gegen Syrien ab.

Wir rufen die Arbeiter_innen weltweit dazu auf die Unterstützung für
reaktionäre Kräfte zu boykottieren, zu blockieren, zu sabotieren – es dürfen keine Waffen in die Hände der Reaktion gelangen. Von den Regierung fordern wir, endlich ihre Repression gegen die fortschrittlichen Kräfte wie PYD YPG/YPJ einzustellen! Wir betonen die Wichtigkeit einer politischen Unabhängigkeit der fortschrittlichen Kräfte. Wir treten ein für eine Ausweitung des fortschrittlichen Kampfes und betonen, dass dieser eine sozialistische Richtung und einen demokratischen Plan zum Wiederaufbau der Region braucht. Für eine Föderation sozialistischer Staaten im Nahen Osten!

Antrag IIX. PKK Verbot abschaffen PKK-Verbot aufheben und
das revolutionäre Kurdistan unterstützen!

Antragstext:
Die LMV möge beschließen:
Der Landesverband der Linksjugend [’solid] Hessen engagiert sich für die Aufhebung des PKK Verbots und stellt finanzielle Mittel für Vorträge und Infoveranstaltungen bereit (500€).

[’solid]-Mitglieder und Sympathisant*innen sind aufgerufen Demonstrationen und
Solidaritätskampagnen zu besuchen und zu unterstützen. Der Landesverband und die
Basisgruppen nutzen ihre Internetpräsenzen um auf entsprechende Termine hinzuweisen und für diese zu werben.
Der Landesverband spendet einen symbolischen Betrag für die
Selbstverteidigung und den Wiederaufbau Rojavas an das Konto von „Solidarität mit Rojava –Waffen für die YPG / YPJ“ und erstellt eine entsprechende Pressemitteilung (200€). DerLandesverband appelliert darüber hinaus an die Partei DIE LINKE, eine finanzielle, logistische und substantielle materielle und politische Unterstützung der Selbstverteidigungskräfte in Rojava auf Bundesebene zu fordern, ohne das auf Bundesebene jedwede Bedingungen daran geknüpft sind.

Dazu zählen eine scharfe Verurteilung des Vorgehens der Türkei und die Forderung
nach offenen Grenzen in alle eingeschlossenen Kantone.

Antrag XIII. Griechenland #1

Antragstext:
Der Landesverband solid-Hessen lehnt das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten, welche dem neuen Gesetz zu einem weiteren Spardiktat für Griechenland zustimmten, ab. Das Verhandlungsergebnis war der neuen griechischen Regierung aufgepresst worden, welche mit dem Rücken zur Wand steht.
Die Bundesregierung verhandelt zu Lasten der griechischen ArbeiterInnenklasse und zum Profit des deutschen Kapitals, welches seine Anlagen noch nicht vollends aus Griechenland abziehen konnte.
Die Erpressung Griechenlands und Zuspitzung seiner humanitären Krise durch IWF, EZB und EU ist ein Verbrechen, dass von der deutschen Regierung in
besonderer Härte forciert wird. Die Linke sollte ihre Opposition zu diesen Bedingungen, durch einstimmige Ablehnung zum Ausdruck bringen auch wenn deren Resultat, weitere Geldmittel, zum aktuellen Zeitpunkt (im kapitalistischen Sinne) benötigt werden.
Auch das letzte Verhandlungsergebnis läuft auf eine weitere Verarmung der griechischen Bevölkerung hinaus.

Antrag XVI. Griechenland #2

Antragstext:
Für einen bedingungslosen Schuldenschnitt und die Aufgabe jeglicher finanzieller Forderungen seitens des deutschen Staates und deutscher Konzerne gegenüber Griechenland.

Keine Unterstützung der deutschen Regierung und ihrer europäischen Krisenpolitik durch die Zustimmung zu ihren „Hilfskrediten“, die mit den verbundenen Reformbedingungen die griechische ArbeiterInnenklasse und Jugend ausbluten lassen, während die Gelder unmittelbar, speziell an deutsche und französische Gläubiger weitergeleitet werden.
Wir stehen nach wie vor hinter dem Slogan „Eure Krise zahlen wir nicht.“ Das bedeutet auch, dass wir auch gegen die Besteuerung der deutschen Arbeiterklasse eintreten. Wir sagen jedoch nicht, dass die griechischen ArbeiterInnen alles allein zahlen sollen, so wie es die bürgerliche Presse in Deutschland fordert.

Dem kann man aber nur massenwirksam entgegenwirken, wenn man konsequent für einen wirklichen Schuldenschnitt eintritt, den die wahren Schuldigen – die KapitalistInnenklasse,
insbesondere das deutsche und französische Kapital – zahlen.
Im weiteren muss die BRD dieReparationsforderungen anerkennen und die von SS und Wehrmacht verübten Gräueltaten Ausgleich üben, sowie diese anerkennen und sich dafür bei der griechischen Bevölkerung zu entschuldigen.

Antrag XVII. Griechenland #3

Antragstext:
Der Landesverband solid-Hessen ruft zu dem Aufbau von Griechenland-Solidaritätskomitees und Komitees gegen die Krise in Deutschland und Europa auf. Dort wo es solid-Ortsgruppen in Hessen gibt, versuchen diese aktiv solche Komitees mit anderen Organisationen, allen voran die Linkspartei, aufzubauen.

Ziel sollten eine bundesweite Aufklärungskampagne über die
eigentlichen Ursachen und Verantwortlichen der Krise, als auch Großdemonstrationen wie 2009 unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“ sein.

Antrag XVIII. Eilantrag: Streiksoli

Antragstext:
Die Linksjugend [’solid] Hessen solidarisiert sich mit den aktuell stattfindenden Arbeitskämpfen und schlägt vor die Kämpfe zu vereinigen und sie mit politischen Forderungen wie einem allgemein gültigen Mindestlohn von 15 Euro zu verbinden.

Wir betonen dabei die Wichtigkeit, dass der Kampf
von der Basis kontrolliert werden muss und nicht ausverkauft werden darf. Wo Arbeitskämpfe vor Ort stattfinden, sind die [’solid] BG’s angehalten diese mit Kundgebungen, Flugblättern, Demoteilnahmen zu unterstützen.

Antrag XIX. Ukraine-Krieg

Antragstext:
Der Landesverband solid-Hessen stellt sich gegen die bürgerliche Berichterstattung und die Politik der deutschen Regierung im Ukraine-Konflikt. Solid-Hessen bezieht weder Seite für den russischen Imperialismus, den amerikanischen Imperialismus, noch für den deutschen Imperialismus und seine Regierung.
Das bedeutet, unter dem Leitslogan „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“, das solid-
Hessen alle aggressiven Maßnahmen der deutschen Regierung, von Sanktionen, bis hin zur
Aufrüstung der ukrainischen Armee, aber auch der Bundeswehr entscheiden ablehnt und bekämpft.
Solid-Hessen unterstützt politisch weder die Kiewer Regierung, noch die nationalistische Führung der „Volksrepubliken“.
Solid-Hessen verteidigt aber das Recht auf Selbstbestimmung und Selbstverteidigung der ArbeiterInnen in der Ostukraine gegen die reaktionäre Kiewer Regierung und die faschistischen Bataillone im Bürgerkrieg. Die Antwort muss aber eine von Nationalisten und Imperialisten unabhängige ArbeiterInnenbewegung in der Ukraine sein.
Solid-Hessen unterstützt daher alle Kräfte, wie z.B. Borotba kritisch-solidarisch, die sich für den Aufbau einer unabhängigen und revolutionären Arbeiterbewegung in der Ukraine einsetzen.

Wichtiger Hinweis!

Hallo liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessenten,

aufgrund organisatorischer Probleme hatten wir einige Zeit keinen Zugriff auf unsere Homepage, weshalb sie sich nach wie vor in einem inaktuellen Zustand befindet.
Wir entschuldigen uns für eventuelle Unannehmlichkeiten und werden in den nächsten Tagen diese Seite wieder flott machen.

Eure Linksjugend [’solid] Hessen